Im Winter stellen sich viele Wohnungsunternehmen die Frage nach der Räum- und Streupflicht vor ihren Häusern und Wohnungen. Wir schaffen Klarheit über Ihre Pflichten und informieren, wie Unfälle versichert sind, wenn doch mal etwas passiert.

Die Räum- und Streupflicht obliegt dem Grundstückseigentümer, bei öffentlichen Straßen dem Träger der Straßenbaulast. Die Räum- und Streupflicht für öffentliche Gehwege wird üblicherweise – etwa durch kommunale Satzungen – auf die privaten Anlieger der Straße übertragen.
Wird die Räumpflicht schuldhaft nicht beachtet, haftet der Pflichtige unter Umständen für die Folgen von daraus resultierenden Unfällen. Man spricht dann von einem Verstoß gegen die ihm obliegende Verkehrssicherungspflicht. In diesen Fällen kommt eine zivilrechtliche Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB in Betracht.

In Deutschland ist die Pflicht zur Schneeräumung regional unterschiedlich geregelt. In der Regel beginnt sie werktags um 7:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen um 9:00 Uhr und endet um 20:00 Uhr.

Eigentümer müssen Fußgänger und Radfahrer vor Gefahren schützen, die von Ihren Immobilien und angrenzenden Gehwegen ausgehen. Eigentümer können die Räum- und Streupflicht vor den Immobilien
1. persönlich durchführen,
2. einen Winterdienst beauftragen oder
3. per Mietvertrag auf die Mieter übertragen.

Versäumen Sie es als Wohnungsunternehmen die Schneeräumpflicht ausdrücklich zu übertragen, bleiben Sie für die Sicherheit auf den Wegen rund um ihr Haus verantwortlich. Eine andere Möglichkeit, vor allem für größere Wohnanlagen, ist es, die Streupflicht auf den Hausmeister bzw. einen externen Winterdienst zu übertragen.

Wer haftet, wenn die Räum- und Streupflicht verletzt wurde?
Es entsteht eine zivilrechtliche Haftung aus § 823 Abs. 1 BGB.
Wichtig ist auch: Ein vom Grundstückseigentümer angebrachtes Schild mit dem Text „Betreten auf eigene Gefahr, es wird weder geräumt noch gestreut“, setzt die Räumpflicht auf öffentlichen Wegen nicht außer Kraft.[
Versäumen Sie es also, den Winterdienst rechtzeitig vorzunehmen, so haftet in der Regel zunächst der Eigentümer, also das Wohnungsunternehmen. Wer also seiner Verkehrssicherungspflicht nicht nachkommt, muss für die finanziellen Folgen des entstandenen Personen- oder Sachschadens einstehen. Trifft Sie ein Verschulden für den entstandenen Schaden, greift die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung und schützt Ihr Unternehmen vor finanziellen Schäden.

Wer darüber hinaus vorsätzlich oder fahrlässig der Räum- und Streupflicht vor seinem Haus nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig. Hier gilt: Diese Ordnungswidrigkeiten können mit Geldbußen bis zu 10.000 Euro geahndet werden. Diese möglichen Geldbußen übernimmt die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung jedoch nicht.

Übrigens…Wer einen Winterdienst mit der Räumpflicht beauftragt, ist nicht automatisch aus dem Schneider. Mögliche Schadenersatzansprüche werden zunächst an den Immobilienbesitzer herangetragen. Hauseigentümer oder Mieter sollten immer kontrollieren, ob der beauftragte Winterdienst der Schneeräumpflicht tatsächlich nachkommt und alle Gefahren rund um die Immobilie beseitigt.

Welche Versicherung schützt vor finanziellen Folgen?
Die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung schützt Sie als Eigentümer von vermieteten Immobilien vor Forderungen, die durch Gefahren vom Haus und dem Grundstück ausgehen. Die Grundbesitzerhaftpflicht zahlt, ein Verschulden vorausgesetzt, wenn Passanten gefährdet oder verletzt werden.

Beispiele sind
– lose Gehwegplatte
– Glatteis auf Gehwegen
– Geäst von Bäumen, die parkende Autos beschädigen
– Herunterstürzende Ziegel, Eiszapfen, offene Fenster (Fensterscheiben), Schnee oder Ähnliches

Wir bieten die Haus- und Grundbesitzerhaftpflichtversicherung speziell auf die Bedürfnisse von Wohnungsunternehmen zugeschnitten in Form eines Rahmenvertrages an. Kommen Sie gern auf uns zu und lassen Sie sich zu diesem Thema beraten.